Jetzt ist es fix: Meine Fraktion hat mich zum Sprecher für Mittelstand und Freihandel ernannt. Damit werde ich in der laufenden Legislatur weiterhin als ordentliches Mitglied dem Ausschuss für Arbeit und Soziales angehören. Außerdem wurde ich stellvertretend in den Wirtschaftsausschuss berufen.

Ich bedanke mich bei allen Kolleginnen und Kollegen für das entgegengebrachte Vertrauen. Die Themen Mittelstand und Freihandel sind mir eine Herzensangelegenheit, deshalb freue ich mich sehr, diese wichtigen Politikfelder ab sofort als Sprecher zu verantworten.

Insbesondere der Mittelstand profitiert von den Vorhaben der Fortschritts-Koalition: Wir bauen Bürokratielasten ab und die digitale Verwaltung aus. Mit einem modernen Einwanderungsrecht wirken wir dem Fachkräftemangel entgegen. Die Abschaffung der EEG-Umlage entlastet insbesondere den industriellen Mittelstand.

Noch vor der Regierungsübernahme durch die Fortschrittskoalition hat sich in der Bundestagsfraktion der Freien Demokraten das Personalkarussell gedreht. Die Spitze unseres neuen Vorstands überzeugt mit Kompetenz und Erfahrung  – in Person von Christian Dürr und Johannes Vogel.

Christian Dürr

Loyalität, Teamfähigkeit und Zuverlässigkeit – das sind Eigenschaften, die man dem neuen Fraktionsvorsitzenden Christian Dürr zuschreibt. So kenne ich ihn und all das strahlt er auch nach außen aus. „Das Teamplay zwischen den Regierungsfraktionen und zwischen den Fraktionschefs der Regierungsfraktionen ist ganz wichtig für eine Bundesregierung, die am Ende auch getragen wird und funktioniert“, betonte der Niedersachse bei Amtsantritt gegenüber der Presse. Dürr ist einer der führenden Kräfte, die nach dem Ausscheiden aus dem Bundestag 2013 die Bundespartei neu aufgestellt haben, mit seinem Einzug in den Bundestag 2017 zählte er stets zu den starken Wirtschaftspolitikern unserer Partei ohne sich dabei je selbst in den Vordergrund gedrängt zu haben. Jetzt tritt er die Nachfolge von Christian Lindner an.

Mit ihm habe ich im Bereich Arbeit und Soziales eng zusammengearbeitet: Johannes Vogel. Ich kenne unseren neuen parlamentarischen Geschäftsführer schon lange. Mit seinen jungen 39 Jahren hat er schon viel erreicht. Zwischen 2005 und 2010 war er Vorsitzender der Jungen Liberalen und auch dem Bundesvorstand gehört er bereits jahrelang an. Nach seiner Wahl zum stellvertretenen Bundesvorsitzenden, nimmt er als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer die nächste Schlüsselrolle ein. Wie sein Vorgänger Marco Buschmann wird er jetzt die Abgeordneten beisammen und die Fraktion auf Kurs halten.

Johannes Vogel

Ich wünsche beiden Kollegen für ihre Ämter in den kommenden Jahren viel Erfolg!

Mit eindeutiger Mehrheit haben wir auf dem außerordentlichen und digital geführten Parteitag den Koalitionsvertrag der Ampel bestätigt. Damit ist klar: Wir alle übernehmen jetzt Verantwortung für unser Land. Deutschland braucht eine politische Kraft, die auf Freiheit setzt, die ihren Bürgern etwas zutraut und sie nicht über das gesunde Maß hinaus einschränkt. Auch in Zeiten der Pandemie müssen wir uns daran erinnern.

„Was Menschen nicht ertragen können, das werden sie auch nicht mittragen“, Volker Wissing.

Wir werden unsere Wirtschaft umbauen müssen, um unsere Klimaschutzziele schnell umsetzen zu können. Wir können der Welt zeigen, dass das Konzept der sozialökologischen Marktwirtschaft funktionieren kann. Dass es hierbei marktwirtschaftlich bleibt, darauf liegt unser liberales Augenmerk. „Was Menschen nicht ertragen können, das werden sie auch nicht mittragen“, betonte Generalsekretär Volker Wissing in seinem Abschlussstatement. Wir werden uns in den kommenden vier Jahren schwierigen Aufgaben stellen müssen. Wichtig wird sein, dass wir in unserer Entscheidungsfindung immer die Lebensrealitäten aller berücksichtigen.

Ich bin wie meine Parteikollegen davon überzeugt, dass das Dreierbündnis aus SPD, Grüne und FDP Deutschland zukunftsfähig macht. Deshalb heißt es: Nicht lange warten. #FangenWirAn

Mit Corona haben wir gelernt, Gespräche im digitalen Format zu führen. Aber wir haben auch gelernt, wie viel wertvoller der Austausch in der persönlichen Begegnung ist. Alle haben sich gefreut, dass wir den zahlreichen Warnungen und Empfehlungen zum Trotz die Reise angetreten haben: die IPS-Bewerber, die Botschaften und die Abgeordneten der beiden Parlamente in Baku und Tiflis.

Wir haben mehr als ein Dutzend hochmotivierte und bestens vorbereitete Kandidaten kennengelernt, die dafür brennen, in Berlin ein Praktikum im Deutschen Bundestag zu absolvieren. Ihre Begeisterung ist mir Ehre und Aufgabe zugleich – sowohl in meiner politischen Arbeit, als auch in meinem Engagement für das IPS-Programm, das unermüdlich für Demokratie, Toleranz und Völkerverständigung in der Welt wirbt.

„Vielmehr können wir vielleicht mit IPS einen kleinen Beitrag leisten, die Menschen der Kaukasus-Region auf ihrem Weg zu Demokratie, Freiheit und Souveränität zu stärken.“

Mit Aserbaidschan und Georgien haben Angelika Pendzich-von Winter von der Bundestagsverwaltung und ich zwei Länder der Kaukasus-Region kennengelernt, die aus europäischer Perspektive schon zu Vorderasien, aus asiatischer Perspektive aber noch zu Europa gehören. Wir waren in einer Dazwischen-Region, der es schwerfällt, die Aufmerksamkeit der deutschen Politik zu erreichen, wenn nicht gerade Kriege geführt oder Skandale aufgedeckt werden. Eine Dazwischen-Region kann aber auch eine Scharnierfunktion einnehmen, wenn Toleranz und ein ausgeprägter Multi-Kulti- Spirit das Fett sind, das für ein reibungsfreies Zusammenwirken sorgt. Genau das können und sollten wir fördern.

Außenpolitisch sollten wir darauf achten, dass diese wunderbaren Städte und Länder nicht zum Spielball der Hegemonialansprüche ihrer großen Nachbarn Iran, Türkei oder Russland werden. Vielmehr können wir vielleicht mit IPS einen kleinen Beitrag leisten, die Menschen der Kaukasus-Region auf ihrem Weg zu Demokratie, Freiheit und Souveränität zu stärken.