Westafrika

Parlamentariergruppen sind interfraktionelle Zusammenschlüsse. Mitglieder sind nur die Abgeordneten. Bei zahlreichen Gelegenheiten ergibt sich der Austausch mit Parlamentariern aus dem jeweiligen Land. Gesprächsthemen hierbei sind die Stärkung der Menschenrechte, sowie die Förderung der parlamentarisch-demokratischen Strukturen.

Derzeit gibt es 47 bi- und multilaterale Parlamentariergruppen.
In der Parlamentariergruppe Westafrika (diese umfasst die Länder Benin, Burkina Faso, Elfenbeinküste, Gambia, Ghana, Guinea, Guinea-Bissau, Kap Verde, Liberia, Mali, Niger, Nigeria, Senegal, Sierra Leone, Togo, Tschad) bin ich stellvertretender Vorsitzender.

Meine Mitgliedschaft spiegelt ein besonderes Interesse an den Beziehungen zu den Afrikanischen Partnerstaaten wider.

Arbeit & Soziales

Ein Großteil der Arbeit im Deutschen Bundestag findet in den Ausschüssen statt. Für die FDP-Fraktion darf ich als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales mitarbeiten – mit 46 Mitgliedern einem der größten Ausschüsse.

Im Ausschuss sitzen die Fachpolitiker der einzelnen Fraktionen zusammen, diskutieren Anträge und Gesetzesvorhaben und geben Beschlussempfehlungen für das Plenum ab.

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales beschäftigt sich mit verschiedenen arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Fragestellungen:

  • Wie sieht die Arbeitswelt von morgen aus? Welche gesetzlichen Rahmenbedingungen brauchen wir dafür
  • Wie schaffen die Balance zwischen Flexibilität und Sicherheit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer?
  • Wie sieht ein Sozialstaat aus, der die Schwächsten schützt und gleichzeitig Anreize zum Arbeiten sichert?
  • Wie soll das Rentensystem der Zukunft gestaltet werden?
  • Brauchen wir ein „sozialeres Europa“?

Als FDP-Fraktion setzen wir uns für einen unkomplizierten, fairen und transparenten Sozialstaat ein. Jeder und jede soll die Möglichkeit haben, seine persönlich Lage durch eigene Leistung zu verbessern. Dafür braucht es faire Chancen, damit alle entsprechend ihren Möglichkeiten ihr Bestes

geben können.

Mehr Informationen über den Ausschuss und die aktuellen Themen finden Sie unter https://www.bundestag.de/arbeit.

Europa

Neben meiner Tätigkeit im Ausschuss für Arbeit und Soziales bin ich auch stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union. Hinter diesem zugegebenermaßen etwas sperrigen Namen versteckt sich ein sogenannter „Querschnittsausschuss“, in dem verschiedene europarelevante Themen aus allen Fachbereichen behandelt werden.

Daneben hat der EU-Ausschuss aber auch zwei zentrale Aufgaben:

  • Zum einen ist der Ausschuss für EU-Erweiterungspolitik zuständig: Welchen Stand haben die Verhandlungen mit den einzelnen Beitrittskandidaten? Mit welchen Staaten soll die EU Beitrittsgespräche aufnehmen? Aber auch: Wie geht es weiter nach dem Brexit?
  • Zum anderen pflegt der Ausschuss den Kontakt zu den anderen nationalen Parlamenten in der EU. Dazu gehen die Abgeordneten auf Auslandsreisen oder empfangen Regierungsmitglieder und Abgeordnete aus anderen EU-Staaten in Deutschland.

Wir Freie Demokraten sind überzeugte Europäer. Uns ist bewusst, dass wir die vielfältigen Herausforderungen in der Welt – Migration, Klimawandel, Sicherheit – nur gemeinsam in der europäischen Familie lösen können. Aber die EU, wie wir sie jetzt haben, ist nicht perfekt. Wir wollen Europa stärken, indem wir die Schwächen der EU angehen.

Übrigens: Der EU-Ausschuss ist einer der wenigen Ausschüsse, die im Grundgesetz verankert sind (Art. 45). Mehr Informationen über den Ausschuss und die aktuellen Themen finden Sie unter https://www.bundestag.de/eu.