An manchen Tagen schmerzt es ganz besonders, dass wir uns aufgrund der Pandemie oft nur virtuell austauschen können. Dennoch versuchen mein Parteifreund Manfred Todtenhausen und ich die Sitzungen in der AG Mittelstand immer spannend und ergebnisorientiert auszugestalten. So auch am Freitag der abgelaufenen Sitzungswoche, als ich den Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeber (BDA) Steffen Kampeter in unserer fraktionsinternen Arbeitsgruppe begrüßen durfte. Kampeter ist politischer Vollprofi, gehörte ganze 26 Jahre lang als Abgeordneter der CDUWeiterlesen

#weremember Kampagne In diesem Jahr jährt sich zum 77. Mal die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau. Über 1,1 Millionen Menschen wurden dort kaltblütig und systematisch ermordet. Ihrer und aller Opfer des Nationalsozialismus haben wir, die Bundestagsabgeordneten, am 27. Januar Tag gedacht. Anlässlich des internationalen Holocaust-Gedenktages unter dem Motto „#WeRemember“ haben wir in den sozialen Medien und im Netz ein Zeichen gesetzt gegen Antisemitismus, Menschenfeindlichkeit und Hass. Klicken Sie hier, um sich mein Reel zur Kampagne aufWeiterlesen

Die erste Sitzungswoche im neuen Jahr 2022 liegt hinter uns. Es ging mit Tempo zurück in den politischen Alltag. Im Europa-Ausschuss haben wir den französischen Staatssekretär für europäische Angelegenheiten Clément Beaune für ein politisches Gespräch empfangen. Aufgrund der Präsidentschaftswahlen im April hat Frankreich nur bis zum informellen Ratsgipfel Mitte März Zeit, Akzente zu setzen. Deshalb ist es gut, dass Staatssekretär Beaune noch in der ersten Sitzungswoche den Schulterschluss mit Berlin sucht. Frankreich setzt seine Prioritäten unter anderemWeiterlesen

Bildnachweis: FDP Noch vor der ersten Sitzungswoche läutet das Dreikönigstreffen der FDP traditionell den politischen Auftakt ins neue Jahr ein. So auch im Jahr 2022. Mit einem klaren Signal: Jetzt fängt die Arbeit erst richtig an! „Nicht nur wir als Menschen brauchen einen Booster, sondern die wirtschaftliche Entwicklung, die durch die Pandemie gebremst wurde, die benötigt ebenfalls einen Booster.“ (Christian Lindner) Trotz der eingegangen Fortschrittskoalition mit SPD und Bündnis90/Die Grünen bekräftigte der Parteivorsitzende Christian LindnerWeiterlesen

Die Diskussion um die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ist in der breiten Öffentlichkeit angekommen. Viele Bürgerinnen und Bürger haben mir geschrieben. Meine persönliche Meinungsbildung ist noch nicht abgeschlossen. Deshalb habe ich so geantwortet: „In der Tat stellt eine allgemeine Impfpflicht einen erheblichen Eingriff in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit dar. Andererseits ist die Impfquote nach wie vor so niedrig, dass eine Überlastung der Intensivkapazitäten unserer Krankenhäuser nicht sicher ausgeschlossen werden kann. Das führt zu derWeiterlesen