Bürgergeld: Ein gutes Gesetz noch besser gemacht

Jeder Schritt lohnt sich mehr – mit dem Bürgergeld.

Versprochen – gehalten: Das Bürgergeld kommt zum 1. Januar! Nach Abschluss der Beratungen im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat wird ein gutes Gesetz noch besser. Im Gegensatz zu Arbeitslosengeld II steht beim Bürgergeld für uns der einzelne Mensch mit seinen Potenzialen im Mittelpunkt des Gesetzes.

Deshalb haben wir als Liberale immer für bessere Zuverdienst-Regeln gekämpft – mit Erfolg. So schaffen wir mehr Arbeitsanreize und Aufstiegschancen unabhängig von der Herkunft. Es kommt nicht darauf an, woher jemand kommt, sondern wohin er will.

Unsere Reform kommt an. So kommentierte BDA-Präsident Rainer Dulger: „Wir begrüßen den Kompromiss beim Bürgergeld. Damit hat unsere Demokratie ihre Leistungsfähigkeit in der Krise bewiesen. (…) Wir brauchen eine einladende Arbeitsmarktpolitik in die Betriebe und keine verfehlte.“ Genau das liefert das Bürgergeld.