Botschaftsbesuche zum Freihandelsabkommen Mercosur
In der vergangenen Sitzungswoche stand ein echter „Botschaftsmarathon“ an: Erst Besuch bei seiner Exzellenz, dem brasilianischen Botschafter Jaguaribe gemeinsam mit Reinhard Houben, dem wirtschaftspolitischen Sprecher der FDP-Fraktion. Kurz darauf stand das Treffen mit seiner Exzellenz, Botschafter Brun der Republik Argentinien an. Warum? Weil wir als Freie Demokraten nichts unversucht lassen, um das Thema Freihandel voranzutreiben. Auf europäischer Ebene besteht jetzt die Chance, das Abkommen mit den Mercosur-Staaten zum Abschluss zu bringen.
„Das Zeitfenster ist günstig, einen Abschluss zu erwirken.“ (CJC über Mercosur)
Mehr umfassende Freihandelsabkommen rund um den Globus stärken unsere Resilienz und helfen Abhängigkeiten von Ländern wie Russland oder China abzubauen. Auf die außen- und sicherheitspolitische Zeitenwende muss nun die wirtschaftspolitische Zeitenwende folgen. Die FDP hat im letzten Jahr erreicht, dass der Bundestag das CETA-Abkommen mit Kanada ratifiziert hat. Dabei war immer klar, dass CETA nicht Ziellinie sondern Startblock für mehr Freien Handel war und ist.
Im Juli übernimmt Spanien die EU-Ratspräsidentschaft von Schweden und hat schon einen EU-Mercosur Gipfel in Madrid angekündigt. Das Zeitfenster ist günstig, einen Abschluss zu erwirken. Zu den Mercosur-Staaten zählen: Brasilien, Argentinien, Paraguay, Uruguay.
Vor einigen Wochen habe ich bereits im Plenum zu Mercosur gesprochen. Zur Rede gelangen Sie hier: https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7550358#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NTUwMzU4&mod=mediathek