Europa

Reihe 1

Neben meiner Tätigkeit im Ausschuss für Arbeit und Soziales bin ich auch stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union. Hinter diesem zugegebenermaßen etwas sperrigen Namen versteckt sich ein sogenannter „Querschnittsausschuss“, in dem verschiedene europarelevante Themen aus allen Fachbereichen behandelt werden.

Daneben hat der EU-Ausschuss aber auch zwei zentrale Aufgaben:

  • Zum einen ist der Ausschuss für EU-Erweiterungspolitik zuständig: Welchen Stand haben die Verhandlungen mit den einzelnen Beitrittskandidaten? Mit welchen Staaten soll die EU Beitrittsgespräche aufnehmen? Aber auch: Wie geht es weiter nach dem Brexit?
  • Zum anderen pflegt der Ausschuss den Kontakt zu den anderen nationalen Parlamenten in der EU. Dazu gehen die Abgeordneten auf Auslandsreisen oder empfangen Regierungsmitglieder und Abgeordnete aus anderen EU-Staaten in Deutschland.

Wir Freie Demokraten sind überzeugte Europäer. Uns ist bewusst, dass wir die vielfältigen Herausforderungen in der Welt – Migration, Klimawandel, Sicherheit – nur gemeinsam in der europäischen Familie lösen können. Aber die EU, wie wir sie jetzt haben, ist nicht perfekt. Wir wollen Europa stärken, indem wir die Schwächen der EU angehen.

Übrigens: Der EU-Ausschuss ist einer der wenigen Ausschüsse, die im Grundgesetz verankert sind (Art. 45). Mehr Informationen über den Ausschuss und die aktuellen Themen finden Sie unter https://www.bundestag.de/eu.